US-Sanktionen gegen Steyr-Mannlicher
Insgesamt neun ausländische Firmen betroffen - USA: Gesetz gegen Unterstützung des Atomprogramms verletzt.

Washington - Die USA haben gegen den österreichischen Waffenhersteller Steyr-Mannlicher und weitere acht ausländische Firmen wegen Lieferungen für iranische Waffenprogramme Sanktionen verhängt. Neben dem österreichischen Unternehmen wurden sechs chinesische und zwei indische Firmen mit Sanktionen belegt, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Dienstag in Washington. Die Firmen hätten ein US-Gesetz verletzt, dass die ausländische Unterstützung des iranischen Atom- und Chemiewaffenprogramms untersagt.

Österreichs Regierung will Waffenexporte in den Iran verhindern
Was die Firmen genau geliefert haben sollen, sagte der Sprecher nicht. Er betonte aber, es lägen "glaubwürdige" Informationen darüber vor. Die Sanktionen würden seit dem 23. Dezember gelten. Die US-Sanktionen beinhalten nach Angaben des Sprechers den Ausschluss der Unternehmen aus Geschäften mit der US-Regierung.

Sie würden auch keine Export-Genehmigung erhalten, die sie zum Kauf von Waren von US-Unternehmen benötigten. Die österreichische Regierung habe zugesichert, dass sie in Zukunft solche Exporte unterbinden werde, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums. Die Sanktionen gegen Steyr-Mannlicher könnten demnach bald aufghoben werden. Die chinesischen Maßnahmen für die Verhinderung von unerlaubten Exporten seien aber noch nicht ausreichend.

"Effektivstes Mittel" um Herstellung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern
Das Gesetz war erlassen worden, um Teheran an der Herstellung von Massenvernichtungswaffen zu hindern. Die USA werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Atomenergie an der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen zu arbeiten.

Seit dem Inkrafttreten des Nichtweiterverbreitungsgesetz wurden gegen rund 40 Unternehmen Sanktionen verhängt. Es sei ein "wichtiges und effektives Mittel", um die Bemühungen des Irans um die Entwicklung von Raketen und Massenvernichtungswaffen einzuschränken, sagte der Außenamtssprecher.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien verhandeln im Auftrag der EU mit dem Iran über eine Aufgabe seines Programms zur Urananreicherung. Je nach Grad der Anreicherung kann Uran für den Bau von Atomwaffen verwendet werden - was die USA und andere westliche Länder im Iran befürchten. Der Iran hat Vorwürfe zurückgewiesen, nach Atomwaffen zu streben und erklärt, sein Atomprogramm diene lediglich der Energiegewinnung.

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- Quelle: ORF.at